Schwere Geburt in Lübeck

Grüne unterzeichnen Kooperationspakt mit SPD und LINKE nach Verzögerungen nun doch

  • Dieter Hanisch, Lübeck
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das wochenlange Zaudern hat wohl ein Ende: Der Diskussionsbedarf bei den Grünen in Lübeck über einen Pakt mit SPD und Linkspartei soll nach Worten von Susanne Hilbrecht, dem Kopf der grünen Fraktion im Lübecker Rathaus, nun abgeschlossen sein.

Eigentlich war schon alles im vergangenen November vereinbart worden: In der Lübecker Bürgerschaft mit ihren 60 Sitzen wollten Sozialdemokraten, LINKE und Grüne, die zusammen 31 Sitze stellten, eine verbindliche Kooperation eingehen. So jedenfalls kam man mit der Rückendeckung aus allen drei Mitgliedsversammlungen der Parteien überein. Das entsprechende 16-seitige Papier trägt seitdem die Unterschriften vom Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten, Peter Reinhardt, und der Fraktionschefin der LINKEN, Antje Jansen. Die Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Grünen wurde dann allerdings zur Hängepartie.

Streit um Baupläne

Das Votum für Rot-Rot-Grün löste innerhalb der Grünen, die bei der Zusammenkunft ihrer Basis noch mit 29:14 Stimmen und in geheimer Abstimmung grünes Licht für die Kooperation gegeben hatten, heftige Reaktionen aus. Die Abgeordnete Lieselotte von Holt hatte daraufhin sogar die Partei verlassen, wollte ihr Mandat je...


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