Kanzleramt kritisiert weiche Kürzungspläne

Guttenbergs ministerielle Streichliste bekommt von Merkels Experten nur ein »Ungenügend«

Gerade noch wärmte sich der mit allerlei Skandalen beschäftigte Verteidigungsminister in den Vertrauensbeteuerungen der Kanzlerin. Nun drohen Merkels Beamte mit Liebesentzug.

In seinem gestern veröffentlichten Jahresbericht erinnert der Wehrbeauftragte daran, dass die Bundeswehr seit Mitte der 80er Jahre fünf große Reformen zu bestehen hatte. Nun steht wieder eine neue Struktur an und bei der muss, so sagt Hellmut Königshaus (FDP), »das Personal in den Mittelpunkt aller Anstrengungen gestellt werden, denn es werden erneut die Soldatinnen und Soldaten sein ... die die größten Belastungen zu tragen haben«.

Offenbar jedoch stellt das Verteidigungsministerium zunächst einmal sich selbst in den Mittelpunkt – und das erregt sogar im Kanzleramt Unmut. Die Truppe wird von derzeit 250 000 Soldaten auf 185 000 reduziert. Da ist es eigentlich logisch, dass man auch weniger zivile wie uniformierte Beamte braucht, um die Truppe zu verwalten. Daher hatte die Strukturreform-Kommission unter Vorsitz des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Oberst d. R. Frank-Jürgen Weise, im Oktober empfohlen, d...


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