»Erlauer Stierblut mit fünf Prozent Dioxin«
Ungarns Mediengesetz – ein Bewährungstest für die EU?
Nein, es war kein Weinabend, zu dem die Akademie der Künste zu Berlin am Mittwochabend eingeladen hatte. Unter dem Motto »Jetzt Ungarn. Europa auf die Probe gestellt« wurde über Ungarns Mediengesetz diskutiert. Aber ungarischer Rotwein – »Erlauer Stierblut« – kam auch zur Sprache.
»Jeder Angriff auf die Pressefreiheit in einem Mitgliedsland der Europäischen Union muss wie ein Verstoß gegen die demokratischen Grundrechte im eigenen Land betrachtet werden.« Mit diesem Satz begann eine Erklärung, in der Klaus Staeck und György Konrád, der gegenwärtige Präsident der Akademie der Künste und sein Vorvorgänger, bereits im Dezember zumindest Besorgnis über das von Ungarns rechtskonservativer Mehrheit beschlossene Mediengesetz geäußert hatten. Ungarische Schriftsteller sehen das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt, Journalisten fürchten um nicht weniger als ihre Existenz, die vom Gutdünken eines übermächtigen Medienrats abhängt, der ausschließlich mit Parteigängern der Regierungspartei FIDESZ besetzt wurde.
Man wolle ein Gefahrenbewusstsein schaffen, erklärte Klaus Staeck am Mittwoch: »Was in Ungarn geschieht, ist auch unser Problem.« Und György Konrád pflichtete ihm bei: Die EU-Mitglieder hätten eine Verantwortung ...
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