Finanzämter prüften weniger

Brandenburgs Finanzämter haben 2009 prozentual weniger Firmen kontrolliert als in den Jahren zuvor. Wie Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) jetzt schriftlich mitteilte, wurden 2009 insgesamt 2,46 Prozent aller umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen einer Prüfung unterzogen. 2008 seien es 2,64 Prozent der Unternehmen gewesen und 2007 sogar 2,78 Prozent.

Diesen Angaben zufolge wurden im genannten Jahr 856 Großbetriebe und 1338 Mittelbetriebe kontrolliert, was in etwa auch der Größenordnung der Vorjahre entsprach. Im Falle der Kleinbetriebe stieg die Zahl der Prüffälle laut Markov von 722 (2005) auf 887 (2009). Die Zahl der geprüften Kleinstbetriebe wuchs in der gleichen Zeit von 1296 auf 1644.

Die Steuereinnahmen des Landes sind seinen Worten zufolge nach Jahren der kontinuierlichen Zunahme im Jahr 2009 deutlich zurückgegangen. Sie betrugen im Jahr 2009 noch 4,999 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor hatte das Land 5,574 Milliarden Euro für den eigenen Haushalt eingenommen.

Laut Markov besteht die gesetzliche Pflicht, rund zwei Prozent der Unternehmen zu prüfen. Großbetriebe seien regelmäßig unter die Lupe zu nehmen. Dieser Pflicht komme Brandenburg nach. Im Jahresschnitt seien je Prüfung zwischen 5500 und 7200 Euro Mehrerlös an den Fiskus abgeführt worden. Die Ausgaben für das Personal der Finanzverwaltung betrugen Markov zufolge 2009 112,9 Millionen Euro.

Die Steuerfahndung wurde laut Minister im Jahr 2009 in insgesamt 519 Fällen wirksam. 487 Fälle konnten in diesem Jahr Fahndungsfälle abgeschlossen werden. Eine ähnliche Größenordnung sei in den vorangegangenen Jahren festzustellen gewesen.