Eine Gretchenfrage der Linken

Der Begriff »neue Protestkultur« macht die Runde. Heiner Geisler verkündet in Interviews und Talkshows, dass die Zeit der Basta-Entscheidungen vorbei sei. Heide Simonis mahnt: »die eigentliche Sachfrage über die Notwendigkeit bestimmter Planungen« schlägt um »in die Machtfrage: hier Bürger – dort Staat, Politik Unternehmen.« Für Edzard Reuter ist die Atmosphäre »hochgespannt … Viele Menschen glauben den politisch Verantwortlichen nicht mehr.« Peter Sloterdijk lobt den Bürger, »der empörungsfähig blieb« und »seine Distanz auf öffentliche Plätze trägt«.

Hinter solchen Äußerungen stehen handgreifliche Geschehnisse: Stuttgart 21, die Antiatombewegung, Studentenproteste, lokale Bürgerinitiativen. Was aufhorchen lässt, ist nicht nur die wachsende Dimension solcher Aktionen, sondern vor allem die Tatsache, dass der Protest aus der Mitte der Gesellschaft kommt. Längst ist Basisdemokratie kein ausnahmslos linkes Projekt mehr.

Grund...