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Halbe Ohrfeige für »Zensursula«

Bundesinnenminister de Maizière gegen sofortige Internetsperren

Die bereits von der Großen Koalition beschlossenen Internetsperren wird es zunächst weiterhin nicht geben. Vor allem in der Union gibt es Uneinigkeit darüber.

Eigentlich sind sie seit einem Jahr gesetzlich vorgeschrieben: Internetsperren von Kinderporno-Webseiten. Doch das »Zugangserschwerungsgesetz« der Großen Koalition wurde ein Jahr lang auf Eis gelegt. Nun bröckeln die Fronten: Soll es endlich angewandt werden? Innerhalb der Union herrscht Streit in dieser Frage. Koalitionspartner FDP ist ohnehin dagegen. Der Konflikt wurde mit harten Bandagen ausge...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/192167.halbe-ohrfeige-fuer-zensursula.html

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