Die neueste Reformidee der Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) zu den Arbeitsmarktinstrumenten reiht sich nahtlos in die Kürzungsserie der schwarz-gelben Regierung ein. Ziel sei es, die Menschen in Arbeit zu bekommen. Doch mit Kürzungen bei den sinnvollsten Maßnahmen ist das nicht zu erreichen und das weiß auch die Ministerin.

Schon die jüngste Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung brachte Betroffenen de facto Kürzungen ein. Schlimmer ist an der Neuordnung der Wiedereingliederungsmaßnahmen aber, dass ihnen die Perspektive, aus Hartz IV wieder herauszukommen, genommen wird. Das ergibt sich teilweise bereits aus dem Sparpaket, das im Sommer letzten Jahres beschlossen wurde. Weil den Jobcentern aufgrund der Einsparungen weniger...

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