»Sie wollten einfach nicht«
LINKE in Sachsen-Anhalt nimmt Oppositionsrolle an – und wirft der SPD Verweigerung vor
Die LINKE Sachsen-Anhalt richtet sich nach der Landtagswahl auf weitere fünf Jahre Opposition ein, will die Regierung aber treiben. Der SPD wirft sie vor, den Politikwechsel verweigert zu haben. Fortschrittliche Regierungsziele halten sich die Genossen zugute.
Die Kränkung ist noch spürbar. Zu keinem Zeitpunkt habe die SPD in Sachsen-Anhalt nach der Wahl vor sechs Wochen »den Willen und die Kraft« erkennen lassen, auch nur ein Gespräch mit der LINKEN zu führen, klagt deren Landesvorsitzender Matthias Höhn beim Parteitag am Samstag in Magdeburg. Die Genossen hatten am 20. März gut 23 Prozent der Stimmen erhalten, die SPD landete bei 21,5 Prozent. Zusammen hätte das für Rot-Rot und also einen Politikwechsel im Land gereicht, sagt Höhn. Der aber »ist ausgefallen«. Grund: Die SPD schlug die Offerte aus und entschied sich zur Fortsetzung der 2006 besiegelten Koalition mit der CDU: »Sie wollten einfach nicht.«
Höhn räumte jedoch auch ein, dass die LINKE ihre eigenen Wahlziele teilweise nicht erreichte. Sie trat mit dem Ziel an, stärkste Partei zu werden. Das habe man »klar verfehlt«, heißt es in dem mit großer Mehrheit beschlossenen Leitantrag. Höhn räumte ein, Rot-Rot sei trotz Unzufriedenheit mit...
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