Ein Staatsanwalt mit Stasi-Vergangenheit

Justizminister korrigiert Zahl der betroffenen Mitarbeiter von 82 auf 152 / Eine Regelüberprüfung lehnt er ab

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Es sind nicht 82, sondern 152 Beschäftigte der brandenburgischen Justiz, die früher für das DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS) gearbeitet haben, korrigiert Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE). Er hatte die Personalunterlagen und andere verfügbare Akten noch einmal durchsehen lassen. Anlass dafür war der deutliche Unterschied zu der Zahl, die der Historiker Helmut Müller-Enbergs 1999 in einer Studie für den Bundestag anführte. Demnach wären von 428 Mitarbeitern mit Hinweisen auf eine Stasi-Tätigkeit 315 weiter beschäftigt worden. Die Diskrepanz wollte der Justizminister aufklären.

»Mit dieser Zahl hätte ich nicht gerechnet«, reagierte Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg. Eine Stasi-Mitarbeit sei einst ein k.o.-Kriterium gewesen, erinnerte er sich. Zwar sei nach Prüfung des Einzelfalls dennoch eine Übernahme in den brandenburgischen Justizdienst möglich gewesen. »Das sind aber Ausnahmefälle – so habe ich das damals i...


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