CDU ohne Datum für Atomausstieg

Rund zwei Monate nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima beriet die Bundeskanzlerin mit der Opposition über einen Zeitplan für Gesetze zur Energiewende. Deren Inhalt steht noch in den Sternen.

»Ich bin gespannt, wann die Kanzlerin das erste Mal auf die Opposition zugeht und um Unterstützung eines Kurses zur Wiederaufnahme eines Ausstiegs aus der Kernkraft wirbt«, kritisierte der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, noch Mitte vergangener Woche. Gestern wurde dieser Wunsch erfüllt: Angela Merkel lud die Partei- und Fraktionschefs der fünf im Bundestag vertretenen Parteien zu einer rund einstündigen Beratung ins Kanzleramt.

Dabei ging es um Formalien: einen Zeitplan für die umfangreiche Gesetzgebung zu einem nun wieder beschleunigten Atomausstieg und einer Wende hin zu den Erneuerbaren. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte hinterher mit, es habe ein konstruktives Gespräch gegeben. Alle Seiten seien übereingekommen, sich gegebenenfalls nach Abschluss der Arbeit der Ethikkommission Ende Mai ein weiteres Mal zu treffen.

Es gibt einen relativ breiten Konsens unter den Bundesbürgern, die Atomkraft mög...