Warmer Geldregen bereits verplant

Steuerschätzung ermittelte Mehreinnahmen für öffentliche Haushalte von 135,3 Milliarden bis 2014

Geht es mit der Wirtschaft aufwärts, spült das auch wieder mehr Bares in die öffentlichen Kassen. Dennoch warnen Experten wie auch Vertreter der Kommunen vor großen Begehrlichkeiten angesichts der aktuellen Steuerschätzung.

Vor dem Hintergrund der kräftig in Schwung gekommenen Konjunktur fließen bis zum Jahr 2014 insgesamt 135,3 Milliarden Euro mehr als bislang prognostiziert in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen. Dies teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin nach Abschluss der jüngsten Steuerschätzung mit. Die Experten, die seit Dienstag im hessischen Fulda getagt hatten, prognostizieren eine der stärksten Einnahmeverbesserungen in der über 50-jährigen Geschichte des Schätzerkreises.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann demnach in den nächsten Jahren mit zusätzlichen Einnahmen von 66,4 Milliarden Euro kalkulieren. Auf die Länder entfallen Mehreinnahmen von 49,6 Milliarden Euro. Bei den Kommunen sind es 19,3 Milliarden. Für dieses Jahr wird mit einem Einnahmeplus im Vergleich zur Prognose im November 2010 von 17,6 Milliarden Euro gerechnet.

Die mit den korrigierten Einnahmeprognosen verbundene Euphorie weicht ...


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