Vom Ersatz her gedacht
Bundeswehr-Reform: Sparen heißt die Devise – doch das gilt nicht für Großmachtsucht
Rüsten, was der Haushält hält, damit die Kassen der Konzerne überquellen. Daran hat noch keine der vielen Bundeswehr-Reformen etwas geändert.
Brigitte Janus aus Nürnberg verlangt Gewissensfreiheit! Sie will nicht dass ihre Steuern für militärische Zwecke verwendet werden. Dafür ging die Ärztin vors Finanzgericht. Das lehnte ihr Ansinnen bereits 1993 ab: Das Recht des Staates auf allgemeine Steuern überwiege das Grundrecht auf Gewissensfreiheit. 2009 reichte sie mit anderen eine Verfassungsbeschwerde ein. Bislang haben die obersten Richter sich diesem Fall nicht zugewandt. Einerlei, die Katholikin ist konsequent – und wird deshalb alle drei Monate vom Finanzamt gepfändet.
Solch Widerstand gegen Rüstung und Militär im globalen Einsatz ist gewiss die Ausnahme. Doch selbst wenn man in der Logik unseres gesellschaftlichen Systems bleibt, sollte »Otto Normalsteuerzahler« spätestens beim Thema Beschaffung der Kragen platzen. Manfred Wörner, CDU-Mann und Verteidigungsminister zwischen 1982 und 1988, brachte es auf den Punkt, als er sinngemäß sagte, dass Rüstungsprojekte im Verg...
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