Freie Fahrt auf Hamburgs Straßen
SPD-Regierung unterstützt Kraftfahrer
Der neue SPD-Senat will offenbar lieber den Titel als autofreundlichste Metropole als den der europäischen Umwelthaupthauptstadt verteidigen. Bürgermeister Olaf Scholz setzt auf freie Fahrt für motorisierte Bürger.
Nach der Auszeichnung Hamburgs als europäische Umwelthauptstadt 2011 könnte die Metropole den Titel bald wieder los sein. Denn den 2008 eingeführten autofreien Sonntag kippte die SPD-Regierung bereits aus dem Programm für dieses Jahr. Zudem erteilte Scholz der seit langem diskutierten Einführung einer Umweltzone sowie einer City-Maut für den Individualverkehr eine Absage. Auch die Pläne für den Neubau einer Straßenbahn, der sogenannten Stadtbahn, mit denen sich die Hansestadt um die Auszeichnung bewarb, versenkte er aus Kostengründen in der Schublade.
»Aus Angst vor der Autolobby und Stimmenverlusten werden die Folgen des wachsenden Auto- und Lkw-Verkehrs ausgeblendet«, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Sudmann. Ihr grüner Kollege Jens Kerstan empört sich ebenso über Scholz: »City-Maut? Umweltzone? Stadtbahn? Vom Bürgermeister heißt es dazu immer: Will ich nicht, geht nicht, gibt's nicht.«
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