Die SPD ist Opfer ihrer eigenen Agitation

Mit wachsender Erbitterung stehen sich in der Enquetekommission zur Aufarbeitung der ersten Nachwendejahre Koalition und Opposition gegenüber. Es geht dabei um die Deutungshoheit. CDU, FDP und Grüne gebärden sich, als gelte es, eine Verschwörung der Unterwelt abzuwehren.

Zur Groteske gehört: Je weniger tatsächlich eine Gefahr und damit Anlass für Getöse vorhanden ist, umso lautstärker wird es vollführt. Ziel ist, eine einseitige Sicht möglichst allen Menschen aufzuzwingen und allgemein verbindlich zu machen.

Dieser Tage wiederholte es die einstige Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde Marianne Birthler. Brandenburg habe die Chance zur Aufarbeitung nicht wahrgenommen. Sie ist damit Stimme in einem Chor. Gegen jede geschichtliche Wahrheit, Erfahrung und alle Tatsachen wird Brandenburg als ein Hort dargestellt, in dem Finsterlinge ihr gräuliches Spiel treiben und Opfer der DDR auch noch verhöhnen.

Dabei müssen selbst die schärfsten Ankläger i...