Beharrlicher Kurs auf den Gaza-Streifen
Hilfs-Flottille vor Aufbruch / Debatte um Vorfälle vor einem Jahr
Unmittelbar vor dem am Montag oder Dienstag geplanten Auslaufen der »Gaza Freedom Flottilla II« spitzten sich die Auseinandersetzungen um die von den Organisatoren zur Hilfsaktion erklärten Mission weiter zu.
Das Auswärtige Amt hat für den Gaza-Streifen jetzt eine Reisewarnung herausgegeben, ausdrücklich unter Verweis auf die »Gaza Freedom Flottilla II«. »Eine Eskalation der Lage in der Region sollte dringend vermieden werden«, hieß es in einer Antwort auf ND-Anfrage. »Mit dem Vorhaben (der Durchbrechung der Gaza-Blockade – d.R.) sind erhebliche politische Risiken, aber auch persönliche Risiken für die Teilnehmer verbunden. Wir raten daher ebenso wie unsere Partner in der EU nachdrücklich von der Beteiligung an einer erneuten ›Gaza-Flottille‹ ab.«
Die Bundesregierung setze sich für eine umfassende Öffnung des Gaza-Streifens für den Personen- und Warenverkehr entsprechend der Resolution 1860 des UNO-Sicherheitsrats ein, hieß es ausdrücklich in der Stellungsnahme des Berliner Außenministeriums.
Die Organisatoren der Flottille,...
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