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»Lex Vattenfall« gebilligt

Bundestag beschließt umstrittenes CCS-Gesetz

Die Speicherung von Kohlendioxid soll in Deutschland erlaubt werden – zumindest zu Forschungszwecken. Am Donnerstagnachmittag stimmten die Abgeordneten des Bundestags gegen die Stimmen von LINKEN, Grünen und SPD in 2. Lesung für das neue Gesetz zur Abspaltung und Speicherung des Treibhausgases. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor.

Das Gesetz geht auf eine EU-Richtlinie zurück: Alle EU-Länder müssen ein Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid vorlegen und bis Mitte 2011 umsetzen. Die Richtlinie sieht allerdings auch die Möglichkeit vor, mittels Gesetz die CO2-Verpressung zu verbieten.Die Bundesregierung aber will die Technologie erproben. Kohlendioxid, das etwa bei der Produktion von Strom aus Kohlekraftwerken...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/201637.lex-vattenfall-gebilligt.html

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