Kölsche Rechnung: 56 Prozent sind weniger als 10 Prozent

Deutliche Abstimmungsmehrheit gegen Godorfer Hafenausbau – aber Quorum verfehlt

Eindeutiges Abstimmungs-Nein, zu wenig Abstimmende, macht unterm Strich ein »Ja«: Wer glaubte, dass die Bürgerbefragung zum Ausbau des Godorfer Gefahrgut-Hafens den seit einem Vierteljahrhundert andauernden Konflikt befrieden würde, hat die Rechnung ohne die Abstimmungshürde namens Quorum gemacht.

Soll der Godorfer Hafen weiter ausgebaut werden? Das Ergebnis ist eindeutig – und zwar gleich in zweifacher Hinsicht: 56 Prozent der Beteiligten stimmten am Sonntag bei einer Bürgerbefragung zum Ausbau des Hafens im Kölner Süden mit »Nein«. Einerseits. Andererseits entsprechen diese 72 787 Nein-Stimmen nur 8,3 Prozent derjenigen, die an der Befragung teilnehmen durften, nämlich aller Kölnerinnen und Kölner unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Mindestens zehn Prozent hätten es sein müssen, damit der Stadtrat seinen alten Beschluss, den Hafen auszubauen, auf freiwilliger Basis revidiert hätte. Nun ist die Befragung, mangels hinreichender Beteiligung, schlicht nicht relevant.

Bei so viel eindeutiger Uneindeutigkeit wähnte sich am gestrigen Montag keiner als wirklicher Verlierer. SPD und CDU, die zusammen mit der IHK und dem DGB für einen Ausbau plädieren, kündigten an, nun frisch und forsch ans Werk gehen zu wollen. Schließlich ...


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