Letten entlassen ihr Parlament

Große Unzufriedenheit mit »Volksvertretern« / Neuwahlen am 17. September

  • Toms Ancitis, Riga
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die Wähler Lettlands haben durch eine Volksabstimmung am Sonnabend die Auflösung ihres Parlaments erzwungen. Knapp 95 Prozent der Referendumsteilnehmer stimmten einer Forderung des ehemaligen Staatspräsidenten Valdis Zatlers zu und machten den Weg zu Neuwahlen frei.

Nahezu 45 Prozent der Stimmberechtigten nahmen nach vorläufigen Angaben an dem Referendum teil. Ein Quorum – eine vorgeschriebene Mindestzahl an Teilnehmern – gab es nicht. 94,76 Prozent stimmten für die Auflösung des Parlaments.

Präsident Valdis Zatlers, von Beruf Arzt, hatte die Abstimmung vor zwei Monaten – wenige Tage vor Ablauf seiner Amtszeit – angesetzt und damit Emotionen in der Bevölkerung hervorgerufen, die von vielen Letten mit der Stimmung zu Zeiten der Wiederherstellung der Unabhängigkeit im Jahr 1990 verglichen wird.

»Wir möchten unsere Macht zeigen.« – »Das ist eine Warnung für die Politiker, dass wir ihre Arbeitgeber sind.« – »Wir brauchen Menschen, die staatlich denken, nicht solche, die sich nur um ihr Portemonnaie kümmern.« So und ähnlich begründeten die Abstimmungsteilnehmer am Sonnabend in den Wahllokalen ihre Entscheidung für die Auflösung des Parlaments. Die Rentnerin Dzidra Grinberga sagte: »Es ist eine ei...


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