Gut, aber nicht gut genug

Mehr Geld für Kitas, beitragsfreies Jahr: Die Kritiker des Kinderbildungsgesetzes in NRW sind dennoch zahlreich

Kirchen, Kommunen, Gewerkschaften, Elternverbände und Linkspartei in Nordrhein-Westfalen: Sie alle monieren die Novelle des Kinderbildungsgesetzes mal im Detail, mal grundsätzlich.

Am 1. August trat es in Kraft, doch die Kritik an der Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) reißt in Nordrhein-Westfalen nicht ab. So beklagen sich Elternvertreter, weil Kommunen überhöhte Gebührenbescheide ausgestellt hatten – die Reform kam zu spät. Kommunen wie Aachen wettern wegen zu kurzer Antragsfristen für Fördermittel – offenbar ist die Reform zu flott. Stimmt nicht, sagt das Familienministerium: Die Kommunen hätten gewusst, was auf sie zukommt, und sich darauf einstellen können. Immer wieder ist von erhöhtem Verwaltungsaufwand die Rede und von unklaren Regeln.

Das KiBiz regelt die Struktur und Finanzierung der Kindertagesstätten in NRW. In Kraft trat es am 1. August 2008 – damals regierten noch CDU und FDP an Rhein und Ruhr. Am 25. Juli wurde es nun erstmals geändert, sechs Tage später trat die Reform in Kraft. Die wichtigsten Punkte: Künftig wird es mehr Geld für die Kitas geben, das dritte Kita-Jahr wir...


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