In Sachen Bahn nicht an einem Strang

Für den 8. November ruft die Europäische Transportarbeiterföderation zu Protesten gegen Bahnprivatisierungen auf

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Während EU-Kommission, Europaparlament und Monopolkommission auf eine rasche Zerschlagung und Privatisierung bisheriger Staatsbahnen wie der Deutschen Bahn AG (DB) drängen, sind die Gewerkschaften von einem einheitlichen Widerstand so weit entfernt wie eh und je.

GewerkschafterInnen protestieren vor der europäischen Bahnagentur in Lille im April 2010.

Die Europäische Transportarbeiterförderation (ETF) will am 8. November vor dem Brüsseler EU-Parlament gegen ein von Kommission und Parlament angestrebtes neues Richtlinienpaket zur beschleunigten Liberalisierung des Eisenbahnsektors protestieren. Das »Recast« genannte Paket soll Mitte November im Parlament beschlossen werden. Damit wird der Druck zur Aufspaltung bisheriger Staatsbahnen und strikten Trennung von Infrastruktur- und Transportgesellschaften erhöht. Dies entspricht der seit Jahren vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und weiten Teilen von Union, FDP und Grünen vertretenen Linie.

Kritiker sehen darin ein Rezept zur Schaffung britischer Zustände. Auf der Insel wurde die Staatsbahn British Rail Mitte der 90er Jahre zerschlagen. Weil dies als Fehler angesehen wird, fordern 71 Prozent der Briten die Wiederverstaatlichung und Zusammenführung der Einzelteile. Dies komme für den Steuerzahler wesentlich billiger, argumenti...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.