Einsame Trojaner

16 Mal haben Bundesbehörden, genauer die Zollbehörde, einen Trojaner eingesetzt, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch einräumte. Die Spitze eines Eisbergs?

Es sei um die Verhinderung schwerer Straftaten gegangen, so ein Sprecher des Finanzministeriums am Mittwoch in Berlin, jeder Trojaner sei speziell für den Einzelfall entwickelt gewesen und habe allein der Überwachung von Telefonaten über Computer wie etwa über den Anbieter Skype gedient. Die Verrenkungen haben ihren Grund. Der Trojaner, das Programm zum Ausspionieren von Computern, passt kaum in den engen Rahmen, den das Bundesverfassungsgericht für die Überwachung von Telekommunikation (Quellen-TÜK) gesetzt hat. Ermittlungen der Zollbehörden lassen zudem daran zweifeln, dass es hier um »Leib, Leben oder Freiheit der Bürger« gegangen sein könnte - die Beobachtung wird kaum staatsgefährdenden Bankenspekulationen gegolten haben, die nach bisherigem Wissen zu noch keinem Trojanereinsatz geführt haben. Die Gefährdung des Staatsbestandes aber ist neben Leb...