Italiens Regierung verlängert ihre Agonie
Mit Flehen und Versprechungen überstand Silvio Berlusconi das 51. Vertrauensvotum
Silvio Berlusconi hat zum 51. Mal auf das Vertrauensvotum zurückgreifen müssen, um seine Regierung zu retten: Während seine Mehrheit bei »normalen Gesetzen« immer mehr bröckelt, findet sie sich immer dann wieder zusammen, wenn es darum geht, sich an die jeweiligen Ämter zu klammern.
Vor der Vertrauensabstimmung am Freitag ging es hinter den Kulissen hoch her. Berlusconi persönlich und seine Abgesandten sollen einzelne Parlamentarier angefleht und ihnen Versprechungen gemacht haben, damit sie dieser Regierung ihre Stimme geben. Von einem regelrechten »Kuhhandel« war in den Medien die Rede. Tatsächlich stimmten 316 von 630 Abgeordneten für die rechte Exekutive. Aber ganz offensichtlich haben sie damit nur deren Agonie verlängert.
Erst am Donnerstag hatte sich Ministerpräsident Berlusconi im Parlament dafür entschuldigen müssen, dass seiner Regierung bei einer wichtigen Abstimmung über das Haushaltsgesetz die Mehrheit fehlte, wodurch das Vertrauensvotum überhaupt erst notwendig wurde. Er sprach von einem »Unfall«, aber in Wahrheit kriselt es ganz gehörig in seiner Regierungsmehrheit. Vor allem in Berlusconis Partei »Volk der Freiheit« bilden sich z...
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