Liefert Kirgistan ein Muster für friedliche Machtübergabe?

Nach Umstürzen und blutigen Unruhen wird in Zentralasiens einziger parlamentarischer Demokratie ein neuer Präsident gewählt

  • Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Allein die OSZE ist mit fast 400 Beobachtern präsent, wenn die Bevölkerung der zentralasiatischen Republik Kirgistan am Sonntag einen neuen Präsidenten wählt.

Es sind die ersten Präsidentenwahlen seit dem Sturz Kurmanbek Bakijews im Frühjahr 2010. Bakijew war fünf Jahre zuvor ebenfalls durch einen Umsturz an die Macht gekommen. Hintergrund war jedes Mal der traditionelle Konflikt zwischen dem relativ wohlhabenden, ethnisch homogenen Norden und dem ärmeren Süden mit starkem usbekischem Bevölkerungsanteil. Nach Bakijews Sturz kam es im Süden - seiner Hochburg - zu blutigen Unruhen mit Hunderten Toten und Zehntausenden Flüchtlingen. Die Gewaltorgie endete erst, nachdem die Übergangsregierung den Entwurf einer neuen Verfassung vorgelegt hatte, die am 27. Juni 2010 per Referendum bestätigt wurde. Damit übernahm das Parlament den Großteil der Kompetenzen des Präsidenten. Der darf nur noch fünf Jahre amtieren, den Verteidigungsminister und den Koordinator des Nationalen Sicherheitsrates ernennen und soll vor allem repräsentieren. Die Regierung dagegen wird seither vom Parlament gewählt und kontroll...


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