Athener Demokratie
Regierung will Schuldenreferendum, Opposition lieber Neuwahlen
Die Ablehnung des in der vergangenen Woche mit der Euro-Gruppe ausgehandelten Schuldenschnitts fällt in Griechenland deutlich aus. Sollte das Paket durchfallen, könnte dies zu Neuwahlen führen.
Seit 1974 hat es keine Volksabstimmung mehr in Griechenland gegeben. Damals, kurz nach Ende der Militärdiktatur, waren die Bürger aufgefordert, über die Zukunft der Monarchie zu entscheiden. Mit dem Ergebnis, dass König Konstantin II. endgültig abdanken musste. Bei dem am Montag von Giorgos Papandreou angekündigten Referendum wird es dagegen vordergründig um eine ökonomische Frage gehen. Denn der Ministerpräsident will seine Wähler über die Zukunft des erst vergangene Woche in Brüssel mit den Gläubigern vereinbarten Schuldenschnitts abstimmen lassen. Im Hintergrund aber steht auch hier die Frage, wer das Land regiert. Denn Bestandteil eben jenes Abkommens ist die Installation einer ständigen internationalen Aufsicht in Athen, was einem Verzicht des Landes auf einen nicht unerheblichen Teil seiner nationalen Hoheitsrechte gleichkommt.
Doch trotz anhaltender Rezession, steigender Arbeitslosigkeit und massenhafter Verelendung, die da...
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