Demokratie vor Profit

Mit der unter dem Druck der Euromächtigen wieder zurückgenommenen Ankündigung eines Referendums hat der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Jetzt hat er die Vertrauensabstimmung überstanden. Aber mit dieser peinlichen Inszenierung ist das schon lange beobachtete Defizit an Demokratie in der EU manifest geworden. Wohl auch aus Angst vor Ablehnung werden die martialischen Programme jetzt ohne die demokratische Rückversicherung in der Bevölkerung durchgepeitscht.

Die Reaktionen auf die Ankündigung eines Referendums offenbaren derweil ein erschreckendes Maß an Demokratiefeindlichkeit. Dass Angela Merkel und Nicolas Sarkozy nach dem mühevoll geschnürten Pakt sauer waren, ist gerade noch verständlich. Aber die geharnischte Abstrafung durch die Finanzmärkte, unterstützt durch naive, ja hörige Journalisten, zeigt erneut: Gegenüber dem Diktat der Finanzmärkte ist Demokratie ein Störfak...