Wowereit bei den Piraten
»Entschuldigung, wissen Sie, wie lange das noch dauert?« Mit diesen Worten unterbrach ein Abgeordneter der Piratenfraktion die Vorstellung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) nach 15 Minuten. Der nahm es gelassen. Schließlich war Wowereit eingeladen worden, um vor seiner Wiederwahl im Abgeordnetenhaus »Rede und Antwort« zu stehen - ein »Novum«, wie er betonte.
Auch diesmal konnten Interessierte via Internet die als Fraktionssitzung angekündigte Fragestunde live verfolgen. Und Fragen hatte die Fraktion viele. »Warum war Rot-Rot-Orange oder Rot-Grün-Orange keine Option?«, startete der Abgeordnete Christopher Lauer. »Solange Zweier-Konstellation mehrheitsfähig sind, ist das kein Ansatz«, erklärte Wowereit. Gegen inhaltliche Bündnisse mit der Piratenfraktion habe er aber nichts einzuwenden. Beim Beamtenstatus von Lehrern, auf dessen Beibehaltung sich SPD und CDU im Koalitionsvertrag geeinigt hatten, hakte Pavel Mayer nach. »Es gibt unterschiedliche Berechnungen«, antwortete Wowereit. Er ginge aber davon aus, dass die Umwandlung in ein Angestelltenverhältnis teuer werde. Christopher Lauer schlug vor, die Abstimmungssoftware Liquid-Feedback für das Parlament freizuschalten, um »fraktionsübergreifend Anträge öffentlich zu diskutieren«. Man solle experimentierfreudig bleiben, sagte der SPD-Politiker. »Trotzdem gibt es Grenzen.«
Ob Wowereit die Piraten überzeugt hat? »Normalerweise wählen die Oppositionsparteien den Regierenden Bürgermeister nicht«, gab Wowereit zu bedenken. Er sei indes zuversichtlich, dass sich die Piratenfraktion auch hierbei abhebe. Momentan würden erst einmal Frauen für die Senatorinnen-Posten gesucht. »Wir haben viele qualifizierte Frauen in der Partei«, konterte Christopher Lauer. In der Fragerunde blieben indes die Männer unter sich. Was die einzige Piratin tat? Sie war zum Protokollieren abgestellt worden.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Das beste Mittel gegen Fake-News und rechte Propaganda: Journalismus von links!
In einer Zeit, in der soziale Medien und Konzernmedien die Informationslandschaft dominieren, rechte Hassprediger und Fake-News versuchen Parallelrealitäten zu etablieren, wird unabhängiger und kritischer Journalismus immer wichtiger.
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
