Grüne begrenzt lernfähig
Friedensinitiative fordert Nein zur Fortsetzung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan
Die Grünen sind sich uneins über das neue Afghanistan-Mandat, über das der Bundestag am 26. Januar abstimmen wird. Druck auf die Fraktion will nun die Grüne Friedensinitiative aufbauen. Sie fordert die Abgeordneten dazu auf, gegen die Fortsetzung des Krieges zu stimmen.
Als Grünen-Fraktionsvize Frithjof Schmidt am 15. Dezember ans Rednerpult des Bundestages trat, war er bemüht, sich kämpferisch zu geben. Er kritisierte die »offensive Aufstandsbekämpfung« und die unklare Abzugsperspektive. »Ich kann meiner Fraktion die Zustimmung zum Afghanistan-Mandat nicht empfehlen«, erklärte Schmidt. Ein Anzeichen dafür, dass sich im Januar erneut ein großer Teil der 68 Grünen-Abgeordneten - wie schon zum auslaufenden Mandat - zumeist enthalten oder mit Nein stimmen wird.
Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der Grünen Friedensinitiative ist das angesichts des andauernden NATO-Krieges mit verheerenden Folgen vor allem für die Zivilbevölkerung zu wenig. Sie haben einen Aufruf im Internet gestartet, in dem sie alle Parlamentarier der Grünen dazu auffordern, gegen die Fortsetzung des Krieges mit einer geringen Reduktion der Truppenobergrenze von 5350 auf zunächst 4900 Soldaten zu stimmen. Zudem solle die Parteifü...
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