Risse in der Protestbewegung

Russlands Opposition uneinig über Forderungen und Ziele

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

In Russland wurde nach den zehntägigen Neujahrsferien am Dienstag auch der Politikbetrieb wieder aufgenommen. Und damit der Streit um Ergebnisse und Folgen der Parlamentswahlen am 4. Dezember.

Die Dezemberwahl sei »ungerecht« gewesen, zwischen der Öffentlichkeit und der Macht »gähnt ein Abgrund«. Auch um dessen Breite auszumessen und sich über den ersten Sprung zur Überwindung der Kluft zu verständigen, seien Verhandlungen nötig. Das meint jedenfalls der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin, der von Präsident Dmitri Medwedjew im Herbst entlassen worden war, aber nach wie vor mit Premier Wladimir Putin befreundet ist. Kudrin hatte beim großen Moskauer Protestmeeting am 24. Dezember seine Vermittlung beim Dialog mit der Macht angeboten. Zunächst aber, schob er jetzt in einem Blog für Radio »Echo Moskwy« nach, müsse sich die Protestbewegung »institutionalisieren« und ihre Forderungen klar formulieren.

Doch die Entwicklungen scheinen in die entgegengesetzte Richtung zu gehen. Gut drei Wochen sind es noch bis zur nächsten geplanten Protestkundgebung am 4. Februar. Es könnte die entscheidende sein, die Organisatoren hoffen a...


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