Zauberwort Gefahrenabwehr
Asse: Atomkraftgegner warnen vor schneller Festlegung auf Notfall-Paragrafen
Wie kann die Rückholung des Atommülls aus der Asse beschleunigt werden? Eine mögliche Antwort: mit einem Notfall-Paragraf im Atomgesetz. Doch Atomkraftgegner befürchten, dass dann jegliche Bürgerbeteiligungsrechte obsolet wären.
Keine Frage: Bei der geplanten Bergung der radioaktiven Abfälle aus dem havarierten Atommülllager Asse muss das Tempo deutlich erhöht werden. Das haben inzwischen alle Beteiligten erkannt. Das neue Zauberwort lautet »Gefahrenabwehr«. Doch Atomkraftgegner warnen vor einer vorschnellen Festlegung auf diesen Notfall-Paragrafen des Atomgesetzes.
Die Zeit für die Rückholung drängt. Das Bergwerk ist instabil, es droht einzustürzen und voll Wasser zu laufen. In einem jüngst an die Öffentlichkeit gelangten internen Vermerk aus dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hatte ein Abteilungsleiter prognostiziert, dass die Bergung des Atommülls bis 2040 dauern könnte, wenn das atomrechtliche Verfahren nicht beschleunigt wird. Viele Experten bezweifeln, dass das Grubengebäude bis dahin stabil bleibt.
Schon die sogenannte Faktenerhebung kommt kaum voran. Das BfS will zwei Kammern mit Atommüll anbohren, um einen Überblick über den Zustand der Abfä...
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