Frau Schröders Feststellung - falsch
Wie sich die Familienministerin ihre Extremismus-These zurechtbiegt
In einem vom Bundesfamilienministerium geförderten Schulmetarial wird neues deutschland als linksextremistisch eingestuft. Ministerin Kristina Schröder beruft sich zur Begründung darauf, dass das »nd« in einzelnen Verfassungsschutzberichten »aufgeführt« werde - ein haltloses Argument.
Das Medienmagazin »Zapp« des Norddeutschen Rundfunks (NDR) hat gestern Abend einen Briefwechsel der Redaktion mit dem Bundesfamilienministerium ins Internet gestellt. Gegenstand ist die »Zapp«-Sendung vom 25. Januar. Darin ging es u. a. um die Frage, warum »neues deutschland« in einer vom Ministerium mit viel Geld sowie einem Geleitwort der Ministerin geförderten Schulbroschüre als linksextremistisch eingestuft wird. Ministerin Kristina Schröder (CDU) antwortete auf eine Frage von »Zapp«: »Ich selbst bin ja nicht der Verfassungsschutz. Aber ich stelle fest, dass in einzelnen Verfassungsschutzberichten das ›neue deutschland‹ auch aufgeführt wird.« In dem TV-Beitrag hieß es dazu: »Weder bei den Landesbehörden noch beim Bundesamt für Verfassungsschutz wird das ›neue deutschland‹ beoba...
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