Koalition der Unwilligen

China, die USA, Indien und Russland weigern sich, am EU-Emissionshandel für den Luftverkehr teilzunehmen. Peking prescht nun vor.

China hat seinen Fluggesellschaften verboten, sich an das neue Emissionshandelssystem der EU anzupassen. Die Airlines dürften das System auch nicht dazu nutzen, ihre Ticketpreise zu erhöhen oder Sondergebühren zu erheben, teilte der Staatsrat am Montag auf seiner Website mit. Ausschließlich mit einer speziellen Genehmigung »relevanter Behörden« dürften die Fluglinien sich in das Programm einbeziehen lassen.

Eine Woche vor dem nächsten EU-China-Gipfel hat Peking damit den Streit um den Emissionshandel weiter verschärft. Chinas Fluggesellschaften bauen derzeit ihre Verbindungen nach Europa massiv aus, so dass ihnen das neue System sehr ungelegen kommt. Fluglinien, die nicht am System teilnehmen, drohen Geldstrafen und langfristig sogar Landeverbote in der EU.

Dutzende Staaten haben gegen das Brüsseler Vorgehen protestiert. Das Einbeziehen nicht-europäischer Airlines in das Emissionshandelssystem verletze internationale Vereinbar...