»Gewisse Planlosigkeit« nach dem ÖBS

Die Abschaffung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) durch den neuen Berliner Senat treibt den Mitgliedern der Linkspartei tiefe Sorgenfalten auf die Stirn. »Ohne ÖBS fallen allein im Bezirk Lichtenberg über 100 Arbeitsstellen weg«, stellte Michael Grunst fest. Der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) richtete eine Kleine Anfrage an den Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel (SPD).

Grunst wollte wissen: Wie geht es in Lichtenberg weiter? Wie sollen die betroffenen Träger nach Auffassung des Bezirksamtes den Wegfall der ÖBS-Stellen kompensieren, um ihre bisherigen Angebote aufrecht erhalten zu können? Geisels Antwort war für Grunst enttäuschend. »Alle Stellen, die früher über ÖBS und in Zukunft über Öffentlich Geförderte Beschäftigung (ÖGB) finanziert werden, sind befristete Stellen. Das liegt in der Natur der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. In diesem...