Bürgerbeteiligung und Bebenschutz

Die Nutzung von Geothermie in der Pfalz ist umstritten. Seit Ende 2010 wurde deshalb in einem Mediationsverfahren darüber diskutiert. Nun ist die rot-grüne Landesregierung von Rheinland-Pfalz am Zug. Sie muss prüfen, inwieweit die Ergebnisse umsetzbar sind.

Speyer (dpa/nd). Mehr Bürgerbeteiligung und ein besserer Schutz vor Erdbeben: Nach mehr als einjährigen Verhandlungen gibt es im Mediationsverfahren zur Nutzung von Geothermie in der Vorderpfalz ein Zwischenergebnis. Gefordert werden unter anderem eine rechtzeitige Beteiligung von Anwohnern vor dem Bau neuer Kraftwerke und genaue Untersuchungen des Untergrunds, bevor die ersten Bohrungen angesetzt werden. Dies teilte die Geschäftsstelle der Mediation mit. Mediator Jan Ziekow habe bei einer Sitzung am Montagabend in Speyer ein entsprechendes Abschlusspapier vorgestellt. Die rheinland-pfälzische Landesregierung sagte zu, die Vorschläge zu prüfen.

Aus der Politik war Ende 2010 auch der Anstoß zu dem Vermittlungsverfahren zwischen Bürgerinitiativen und Unternehmen gekommen. Umstritten ist die Nutzung der t...