Medwedjew mit magerer außenpolitischer Bilanz

Letztes Treffen des russischen Präsidenten mit US-Amtskollegen Obama beim Nukleargipfel in Seoul

  • Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Trotz mancher Erfolge blieben noch viele komplizierte Fragen, an denen aber konsequent gearbeitet werde. So kommentierte Sergej Prichodko, außenpolitische Berater von Präsident Dmitri Medwedjew, dessen Treffen mit Barack Obama am Rande des Atomgipfels in Seoul.

Es war das letzte Treffen Medwedjews als Präsident mit seinem Amtskollegen. Beim G 8-Gipfel im Sommer in den USA wird Obama bereits mit dem neuen russischen Präsidenten am Verhandlungstisch sitzen: Wladimir Putin wird am 6. Mai für eine dritte Amtszeit vereidigt und hat nach Meinung vieler Beobachter auch während der vier Medwedjew-Jahre den Ton in Russlands Außenpolitik vorgegeben. Entsprechend dürftig fällt daher aus Sicht von Kritikern Medwedjews außenpolitische Bilanz aus. Zwar gilt er als Initiator für den Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen nach Obamas Amtsantritt 2008. Dazu gehört auch ein neuer Vertrag zur Begrenzung strategischer Offensivwaffen; und dieser wurde, anders als das START-II-Abkommen, auch von beiden Parlamenten ratifiziert. Doch behält sich Moskau ausdrücklich das Recht auf Kündigung vor, sollte es beim Raketenabwehrsystem, das die USA in Europa stationieren wollen, keine Einigung geben.

Russland ...


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