Herd, Hartz und Rente
Absurde Vorschläge aus der Koalition sollen die Wogen ums Betreuungsgeld glätten
Die Diskussion um die sogenannte Herdprämie geht weiter. Inzwischen hagelt es Besänftigungsvorschläge von allen Seiten. So sollen Hartz-IV-Bezieher wieder einmal leer ausgehen, einige Rentner könnten dagegen von einem »Nachschlag« profitieren.
Immer absurder wird der Streit um das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) auf Druck der CSU geplante und laut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bis spätestens Sommer 2013 einzuführende Betreuungsgeld. Da sich in der Koalition bisher keine Einigkeit über die Herdprämie herstellen ließ, sollen nun Zusatzvorschläge die Abweichler auf Linie bringen.
Neuester Auswuchs: Hartz-IV-Bezieher werden faktisch vom geplanten Zuschuss ausgeschlossen. Laut Medienberichten ist geplant, ihnen die zunächst 100 Euro monatlich zwar auszuzahlen, diese dann jedoch als »Einkommen« zu deklarieren und deshalb mit dem Hartz-IV-Regelsatz zu verrechnen. Diese Praxis wird derzeit bereits beim Kinder- und Elterngeld angewendet und bedeutet faktisch eine weitere Kürzung des ohnehin nicht existenzsichernden Regelsatzes, auch wenn die Summe gleich bleibt.
Der Vorstoß soll diejenigen Kritiker in der Koalition besänftigen, die befürchten, dass Erwerb...
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