Neue alte Flügelkämpfe
LINKE: Landesparteitag in Hamburg wählt Doppelspitze / Dissonanzen zwischen Parteilinken und Reformern
Die Hamburger LINKE stellt sich auf ihrem Parteitag als soziale Opposition dar. Das kann nur schwer über interne Konfliktlinien hinwegtäuschen.
Kurz vor dem 1. Mai zeigten sich die Hamburger Genossen auf ihrem 3. Landesparteitag angriffslustig. Dabei wurde auch nicht die Partei verschont, die die Hansestadt derzeit allein regiert und deren Politiker sich immer noch gern als Arbeiterdenkmäler inszenieren: »Statt sich für die Einführung der Millionärssteuer einzusetzen, kürzt die SPD lieber die Mittel für die öffentlichen Bibliotheken«, sagte LINKEN-Bundesgeschäftsführerin Caren Lay, die als Gastrednerin fürs Warm-Up sorgte. Nachdem sie Hartz IV und Niedriglöhne durchgesetzt hätten, sei die Mindestlohnforderung der Sozialdemokraten nur ein Ausdruck ihrer »kollektiven Demenz«, setzte die Bürgerschafsfraktionschefin Dora Heyenn noch einen drauf.
»In Hamburg sind große Bewegungen in Gange, und wir sind ein Teil davon«, sagte Herbert Schulz, einer der fünf Sprecher des Landesvorstandes im Rahmen seines Rechenschaftsberichts - seine letzte Amtshandlung. Gestern standen Neuwahlen a...
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