Der lange umstrittene Mitgliederentscheid der LINKEN über die neue Parteiführung sorgt noch einmal kurzzeitig für Aufmerksamkeit. Er war vom Geschäftsführenden Parteivorstand im Januar nicht zugelassen worden. Was die Bundesschiedskommission der Partei nun für falsch erklärt hat.

Am Wochenende befand die Bundesschiedskommission über einen Antrag, der die Frage eines Mitgliederentscheids nochmals auf die Tagesordnung brachte. Der von mehreren Landesverbänden beantragte Mitgliederentscheid, der eine Art Vorwahl zur neuen Parteispitze gewesen wäre, war nach Auffassung der Bundesschiedskommission satzungskonform und hätte nicht zurückgewiesen werden dürfen. Das höchste Parteig...

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