Rot-Grün will Kraft schöpfen

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: CDU vor Niederlage, LINKE muss um Wiedereinzug zittern

Am Sonntag sind rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, den nordrhein-westfälischen Landtag zu wählen. Vieles deutet auf eine rot-grüne Mehrheit hin.

Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen wurden nötig, weil der Haushaltsentwurf der rot-grünen Landesregierung am 14. März im Landtag wegen der Ablehnung aller anderen Fraktionen scheiterte. Noch am selben Tag beschloss der Landtag seine Selbstauflösung - zur völligen Überraschung der meisten Beobachter.

Nach nur 18 Monaten war damit das Experiment einer rot-grünen Minderheitsregierung beendet, die sich wahlweise von LINKE, FDP oder CDU unterstützen ließ. Kritiker unterstellen SPD und Grünen indes, sie hätten den Haushalt bewusst scheitern lassen, da sie Neuwahlen anstrebten. Nach dem erneuten Urnengang könnte es für eine eigenständige rot-grüne Mehrheit reichen.

Zentrales Thema der Landespolitik (wenn auch nicht unbedingt des Wahlkampfes) ist die katastrophale Finanzlage des Landes und seiner Kommunen. Traditionell gelten Urnengänge im einwohner- und industriestärksten Land als »kleine Bundestagswahl«.

Diesmal könnte es der SPD ...


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