Teurer Wanderzirkus

Das Europaparlament hat drei Arbeitsorte, das kostet unnötig Geld - Abgeordnete wollen das ändern

  • Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Mindestens 50 Millionen Euro Zusatzkosten entstehen, weil das EU-Parlament seinen Sitz auf Straßburg, Brüssel und Luxemburg verteilt. Bei den Abgeordneten stößt diese Symbolpolitik auf Unverständnis. In einer Kampagne machen sie sich für einen einzigen Arbeitsort stark.

Ein Parlament mit drei Arbeitsorten - das gibt es nur in der EU. In den Verträgen der Union ist festgeschrieben: Der offizielle Sitz des Europaparlaments liegt in Straßburg, das Sekretariat befindet sich in Luxemburg, die Ausschüsse tagen in Brüssel.

Praktisch ist das nicht und verschlingt unnötig viel Geld. Je nachdem, wie man rechnet, kostet es allein zwischen 54 und 203 Millionen Euro, dass die Europa-Abgeordneten einmal im Monat ihre Plenartagung in Straßburg abhalten, statt in Brüssel. Auch in der belgischen Hauptstadt gibt es einen Plenarsaal, in dem jährlich sechs zweitägige Tagungen abgehalten werden. Warum also nach Straßburg fahren, wo doch in Brüssel all die anderen wichtigen EU-Einrichtungen wie Kommission und Rat sind?

»Als Abgeordneter werde ich mit Unverständnis konfrontiert, wenn ich erklären soll, warum gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten 180 Millionen Steuergelder für reine Symbolik ausgegeben werden«, sa...


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