Einig in der Uneinigkeit
EU verlangte von Russland auf Gipfel Abkehr von Syrien
St. Petersburg erlebte am Montag den den 29. EU-Russland-Gipfel. Der Gastgeber forderte dort mit Nachdruck eine Aufhebung der Visapflicht. Die EU-Granden dagegen wollten vor allem eine Änderung der Haltung Moskaus zu Syrien erreichen. »Selbstverständlich sind wir uns nicht in allen Punkten einig«, sagte Präsident Putin nach dem Treffen.
EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman van Rompuy hatten sich drängender Fragen des alten neuen Präsidenten Wladimir Putin zu erwehren. »Eine vollwertige Partnerschaft ist unmöglich, solange es eine Visabarriere für die Bürger unserer Länder gibt«, sagte Putin gegenüber Interfax am Montag in St. Petersburg. Das Thema wird bereits seit Langem von beiden Seiten diskutiert. Brüssel wolle keine »künstliche Frist« festsetzen, verlautete vor dem jetzigen Gipfel aus EU-Kreisen. Aber weiter kam man offenbar nicht.
Auch die Eurokrise war ein Thema, zu dem es »viele russische Fragen« gegeben habe, gestand van Rompuy. Doch die EU-Spitzen wollten eigentlich vor allem über Syrien reden. Sie verlangten von Russland erneut eine härtere Gangart gegen Damaskus. Erfolge dabei gab es wohl nicht.
Zwar braucht der Kreml den Westen als Modernisierungspartner. Auch riskiert Russland als Schutzherr Syriens internationale Isol...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.