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Ost-Richter

Jes Möller ist erster ostdeutscher Präsident eines Verfassungsgerichts

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 2 Min.

Kaum zu glauben, aber wahr: Erst gestern ist der erste Ostdeutsche als Präsident eines bundesdeutschen Verfassungsgerichts in sein Amt eingeführt worden. Es handelt sich um Jes Möller, den die Abgeordneten des brandenburgischen Landtags bereits im Juni 2012 mit 75 von 79 Stimmen zum neuen Chef des Landesverfassungsgerichts gewählt hatten.

Für ihn selbst hat sein Herkommen keine besondere Bedeutung. Er denkt jedoch, »dass es für die Brandenburger wichtig ist, dass ein Brandenburger auch in herausgehobener Position in der Justiz tätig ist«. Jes Möller glaubt zugleich, es kehre Normalität ein, »weil zunehmend weniger nach Herkunft gefragt wird«. Die Juristen aus dem Westen seien aber nach der Wende eine große Hilfe gewesen, glaubt der 50-Jährige. Die Diskussion um stasi-belastete Richter hat Möller, der in Greifswald geboren wurde, mit einem »zwiespältigen Gefühl« verfolgt. Bei Vergleichen mit der alten BRD sei der gravierende Unterschied selten wahrgenommen worden, sagt er. Während heute nach Einzelfallprüfung einige belastete Richter in untergeordneten Funktionen tätig sein dürfen, seien nach dem Zweiten Weltkrieg in der BRD »praktisch alle Richter aus dem Naziregime im Amt geblieben« - auch in höchsten Positionen.

Möller beendete die 10. Klasse in Rathenow, machte sein Abitur mit Facharbeiterabschluss als Gärtner in Werder/Havel. Seine Bewerbung um ein Biologiestudium wurde auf Betreiben des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) abgelehnt. Der junge Mann hatte sich in der kirchlichen Friedens- und Umweltbewegung engagiert, befand sich auch kurz in MfS-Untersuchungshaft. 1986 begann Möller ein Theologiestudium an der Kirchlichen Hochschule in Ostberlin, am 9. Oktober 1989 trat er in die damals noch SDP genannte Ost-SPD ein, saß von März bis Oktober 1990 in der DDR-Volkskammer. Im Jahr darauf begann er ein Jurastudium in Berlin, arbeitete ab 1998 als Richter. Seit November ist Möller Direktor des Sozialgerichts Neuruppin und nebenbei seit 2009 brandenburgischer Verfassungsrichter. Nun rückt er zum Präsidenten des Gerichts auf.

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