Räumung mit Samthandschuhen

Israels Polizei ging gegen größte illegale Siedlung auf der Westbank vor

  • Oliver Eberhardt
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Nach jahrelangem Rechtsstreit hat Israels Polizei am Sonntag eine ohne Genehmigung gebaute Siedlung im Westjordanland geräumt. Befürworter und Gegner des Siedlungsbaus bereiten sich nun auf den Kampf um die anderen mindestens 177 ungenehmigten Außenposten vor, während die rechtskonservative Regierung auf Zeit spielt.

Ihre Gelassenheit ist erstaunlich. Gerade erst hat die Polizei den Migron-Außenposten geräumt, eine ohne Genehmigung gebaute Siedlung im Westjordanland nördlich von Jerusalem. Mit an die 300 Bewohnern war es der größte ihrer Art. Gerade erst am Montagmorgen haben mehrere linke Organisationen beim Obersten Gerichtshof die baldige Räumung weiterer solcher Außenposten gefordert. Und dennoch ist Daniella Weiss, eine der Anführerinnen der Siedlerbewegung, gelassen: »Wir müssen Zeit gewinnen«, sagt sie, »und wenn wir diese Zeit haben, wird sie für uns arbeiten.«

Es ist eine Rechnung, die durchaus aufgehen könnte: Zwar macht Israels Justiz derzeit massiv Druck und lässt einen Außenposten nach dem anderen räumen. Doch die Siedlerbewegung arbeitet mit Nachdruck daran, ihr dies schwer zu machen: Für jeden geräumten Außenposten taucht sofort irgendwo anders ein neuer auf. Zudem gehen ihre Bewohner nie freiwillig: Aufwändige Polizeieinsätze sin...


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