Gespräch über gemeinsame Abschiebehaft

Vor zehn Jahren konnten gleichzeitig 371 Flüchtlinge im Abschiebeknast Berlin-Köpenick eingesperrt werden. Das Gefängnis war zu 76 Prozent ausgelastet. Inzwischen sank die Kapazität auf 214 Plätze, die im vergangenen Jahr durchschnittlich bloß noch zu 22 Prozent belegt waren. Es sind aber 169 Polizisten im Wechselschichtdienst dort eingesetzt. Das Land Berlin wendete 2011 für das alles etwas mehr als 936 000 Euro pro Monat auf. Die Überlegung, das Abschiebegefängnis in der Grünauer Straße zu schließen, bietet sich an.

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat auf eine Anfrage der Abgeordneten Canan Bayram (Grüne) hin bestätigt, dass »derzeit nach einer wirtschaftlicheren Lösung gesucht wird«. Eine ersatzlose S...