LKA nahm nach Nazi-Anzeige Apabiz ins Visier
Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum wegen einer Quellenangabe unter Staatsschutz-Verdacht
Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt genießt derzeit große Aufmerksamkeit. Schließlich bringt die Affäre um den langjährigen V-Mann der Behörde Thomas S., der auch Unterstützer des NSU war, zurzeit sogar Innensenator Frank Henkel (CDU) in Bedrängnis. Behördenintern soll jetzt eine von Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers eingesetzte Sonderkommission die Vorwürfe aufklären, die bis zu schlampiger Aktenführung und dem Nichtnachgehen von Hinweisen reichen.
Dass der Staatsschutz manchmal ein eigenwilliges Verständnis von Polizeiarbeit pflegt, ist indes bekannt. Erinnert sei an dieser Stelle an die Ermittlungen aus dem Jahr 2005, als die Staatsschützer monatelang auf eigene Faust gegen zwölf Pressefotografen wegen Porträtbildern von Neonazis ermittelten. Oder die letztlich haltlosen Vorwürfe gegen den Antifaschisten »Matti«, der 2007 freigesprochen wurde.
Dass dies keine Einzelfälle sind, zeigen auch Ermittlungen zu einem an...
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