Berufung auf Geschichte nicht mehr zeitgemäß

Bundesminister Peter Struck (SPD) hat fürs Frühjahr neue Verteidigungspolitische Richtlinien angekündigt. Sie sollen den »Entwicklungen der Sicherheitslage und den neuen Herausforderungen an die Bundeswehr angepasst sein«.

Über die Absichten des Ministers dürften kaum Zweifel bestehen: »Die Sicherheit Deutschlands wird künftig am Hindukusch verteidigt.« Die Landesverteidigung in weit entfernt liegende Gebirge zu verlegen - das ist ganz nach dem Geschmack der Gebirgsjäger, die bekennen, in der Tradition der Deutschen Wehrmacht zu stehen. In der Zeitschrift »Gebirgstruppe« wird ausgeführt, deren Angehörige hätten »ihre Pflicht getan und ihre Heimat, ihre Frauen und ihre Kinder geschützt«. Und zwar auf dem Balkan, im Kaukasus, in der Sowjetunion. Wie die Bundeswehr am Hindukusch. Wenn die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien so ähnlich auf den Weg gebracht werden, wie jene unter Minister Volker Rühe im Herbst 1992, dann dürften die höchsten Militärs und ihre Zirkel, wie etwa die Clausewitz-Gesellschaft unter Generalinspekteur a.D. Klaus Naumann, wieder ein maßgebliches Wort mitreden. Reaktionärste Vertreter der Militärkaste stimmen sich derzeit ab, um ihre Forderungen zu formulieren und anzumelden. So berichtete die schon genannte »Gebirgstruppe« über eine »richtungsweisende« sicherheitspolitische Tagung des Deutschen Reservistenverbandes und des »Kameradenkreises« der Gebirgstruppe - und damit sind die Veteranen aus Wehrmacht und die Reservisten wie Aktiven aus der Bundeswehr gemeint. Sie forderten unmissverständlich: »M...