- Politik
- Präsident des UNO-Sicherheitsrates zu Irak:
Sturz Saddams in keiner UNO-Resolution gefordert
/ New York (ADN/ND). Der Präsident des UNO-Sicherheitsrates, der Venezolaner Diego Arria, hat die amerikanisch-britische Auffassung zurückgewiesen, wonach Sanktionen gegen Irak solange in Kraft bleiben müßten, wie Saddam Hussein an der Macht ist. Ein solche Forderung „wird in keiner UNO-Resolution erhoben, die ich gelesen habe“, sagte Arria am Montag in New York auf die Frage, was er von entsprechenden Erklärungen Bushs und Majors halte.
Der venezolanische Diplomat verwies darauf, daß der Sicherheitsrat Irak wiederholt zur Ein-
haltung der Waffenstillstandsbestimmungen aufgefordert habe. Dies sei die einzige Bedingung für die Aufhebung der Sanktionen. Das für Mittwoch geplante Treffen des Sicherheitsrates mit Iraks Vizepremier Tariq Aziz diene der „Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Sicherheitsrat und einem Mitgliedsland“. Indessen hat UNO-Generalsekretär Boutros-Ghali im Vorfeld der großangelegten Debatte noch einmal festgestellt, daß die Regierung Iraks viele der ihr nach dem Golf-Krieg auferlegten Verpflichtungen nicht erfüllt habe.
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