Mit aller Macht

Spekulation um Elefantenrunde

Gipfel, kein Gipfel? Sicher ist, dass nicht Deutschlands Schicksal diese Frage entscheidet, wenngleich Schröder vorgibt, genau dieses verlange jetzt den Konsens einer Großen Koalition in Form einer Elefantenrunde. Schon eher sind es taktische Spielchen, wenn die CDU fordert, vorher müsse sich der Kanzler »einbringen«. Etwas anderes tut Schröder seit Monaten nicht. Zum Leidwesen für viele. Eine Machtfrage: Schröder drängt mit Macht auf Umsetzung seiner Reformen, weil die Zeit knapp wird und davon für ihn alle künftige Macht abhängt. Allerdings bezeugt das Hin und Her um einen Gipfel auch ein gewisses Maß an Panik, die um sich greift. Der Ruf nach einem Machtwort stellt ja im Grunde die Fähigkeiten der parlamentarischen Demokratie in Frage. Denn der Job einer Einigung liegt eigentlich beim Vermittlungsausschuss. Die Grünen dürften das Treffen besonders misstrauisch betrachten. Auch wenn sie ankündigen, ein Wörtchen mitreden zu wollen. Vielleicht per Leinwand, wie Joschka Fischer zum Grünen-Parteitag in Dresden? Denn mit dessen Beschlüssen ist die Diskrepanz zur Union noch deutlicher geworden. Und diese will sich auf ein Treffen nur einlassen, wenn es »aussichtsreich« ist. Wenn es als...

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