Mit erweitertem Vorstand
Klaus Rainer Rupp (40), von Beruf Sicherungstechniker, wurde wieder zum Vorsitzenden des PDS-Landesverbandes in Bremen gewählt Foto: ND-Archiv
Die hat sich, personell und organisatorisch, am Wochenende darauf vorbereitet. Knapp zehn Stunden lang beschäftigten sich die Genossinnen und Genossen mit der Situation der Hansestadt nach Bildung der Großen (schwarz-roten) Koalition an der Weser und mit den Inhalten des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD. Bekanntlich steht der Sozialdemokrat Henning Scherf an
der Spitze der Landesregierung. Jedoch die Fäden für politische Entscheidungen laufen bei seinem Stellvertreter und Finanzsenator, dem CDU-Mann Ulrich Nölle, zusammen.
Vor allem aber haben sich die PDS-Genossinnen und Ge-
nossen für ihren Landesverband eine neue Arbeitsstruktur verpaßt. Der Vorstand wurde (von bisher drei) auf acht Mitglieder (Vorsitzender Klaus Rainer Rupp, stellvertretende Vorsitzende Marina Stahmann, Kassierer Thorsten Lieder sowie als Beisitzerinnen Karola Bultmann, Melanie Mittwede, Sven Morgner, Norbert Locas und Magdalena Salewski) erweitert. Außerdem wurde der Landesarbeitsausschuß, in dem alle Gruppen und Arbeitskreise der Bremer PDS vertreten sind, aufgewertet. Er ist nun, neben Landesmitgliederversammlung und -vorstand, drittes Beschlußgremium der Partei, deren Aufgabe laut Rupp in der Bremer Situation so definiert ist: „Eine politische Kraft, die den Resignierten wieder Mut macht, die die Vereinzelten organisiert, die die Erkenntnisse der vielen inzwischen verkümmerten In-' itiativen und Gruppen aufgreift und bündelt, die der Politik der Großen Koalition eine überzeugende sozialistische Alternative entgegenstellt.“
Darin übten sich beim Landesparteitag sofort etliche der
(in Bremen in gleich drei Arbeitsgruppen organisierten) jungen Genossinnen und Genossen. Sie begrüßten die Aufwertung des Landesarbeitsausschusses zum Beschlußgremium - und beantragten, den Landesvorstand zu einem Organ abzuwerten, das fortan keine politischen, sondern nur noch organisatorische Aufgaben zu bewältigen habe. Die deutliche Mehrheit der PDS-Mitglieder war allerdings nicht bereit, dieser Entmachtung zuzustimmen.
Die Bündelung von mehr Personen, also auch von Sachverstand, in Landesvorstand und -ausschuß (mit einem Vetorecht gegen Vorstandsbeschlüsse) allein macht indessen Bremens PDS noch nicht zu einer Kraft, die wirklich Beachtung findet. Zwar ist die Partei seit der Bürgerschaftswahl vom 14. Mai in fünf Stadtteilbeiräten vertreten, aber noch immer wird an ihrer kommunalpolitischen Kompetenz gezweifelt.
Rupp gab das unumwunden zu - und auch, daß sich die PDS da noch schlauer machen
muß: „Wer von uns weiß denn schon, wo und warum welche Straßenbahnlinie gebaut wird? Wer kann sagen, wie und wo im Dschungel der bremischen Landesregierung Entscheidungen gefällt werden? Wer von uns kann einen Landeshaushalt lesen?“
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