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PDS wittert Manipulationen

LEG war schon vor Eintragung ins Register mit 50 Mio ausgerüstet

(ADN). Bei der Gründung der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) 1991 könnte es nach Angaben der PDS im Finanzministerium zu Finanzierungsmanipulationen gekommen sein. Die Abgeordnete Anita Tack wies den Vorsitzenden des Landtags-Untersuchungsausschusses zu den umstrittenen Grundstückskäufen um den Flughafen Schönefeld, Reinhart Zarneckow (SPD), jetzt auf „einen erheblichen Widerspruch“ zwischen Zeugenaussagen und Untersuchungsakten hin.

Demnach wurde die LEG nach drei übereinstimmenden Aussagen bereits vor ihrer Eintragung ins Handelsregister am 26. Februar 1992 mit 50 Millionen Mark Stammkapital ausgerüstet, wie es hieß. Drei andere Akten wiesen für 1991 für die LEG i.G. nur 20 Millionen Mark Stammkapital aus. Nach den Zeugenaussagen sollen aber weitere 30 Millionen Mark bereits zum Dezember 1991 aus Landeshaushaltsmitteln LEG-Geschäftsführer Germanus Pause zur Verfügung gestanden haben. Daraus ergebe sich die Frage, wie die

Übertragung dieses Geldes ohne entsprechende Buchführung möglich sei, betonte Frau Tack. Sie stellte den Antrag, den Sachverhalt durch den Landesrechnungshof prüfen zu lassen.

Die LEG war damals mit den Grundstückskäufen für eine zunächst geplante Flughafenerweiterung beauftragt worden. Nach den Käufen kam es zu Verlusten in Millionenhöhe, weil die Immobilien wegen einer Änderung der Ausbaupläne erheblich an Wert verloren.

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