Hoffnung für DDR-Vertragsarbeiter?
Beim Kohl-Besuch in Vietnam offenbar Anzeichen für Verhandlungsbereitschaft Von MARINA MAI
„Mit wem man Geschäfte machen will, den setzt man nicht vor die Tür “ War es diese alte Weisheit, die die Delegation der Bundesregierung beim Besuch von Kanzler Kohl in Vietnam veranlaßte, beim sogenannten „Rückführabkommen“ Verhandlungsbereitschaft zu signalisieren? Während die „kleinen Tiger“, Australien, Japan und Frankreich die vorderen Positionen bei Investitionen in Vietnam einnehmen, rangiert die deutsche Wirtschaft ja erst auf dem 23. oder 27. Platz, je nach Statistik.
Helmut Kohl und Premier Vo Van Kiet wollten das „Rück-
nahmeabkommen für die rund 40 000 in der Bundesrepublik illegal lebenden Vietnamesen korrekt umsetzen“, hieß es am Donnerstag. Die deutsche Seite sei vor allem an einer raschen Rückführung jener 15 000
steht aber eine echte Gleichstellung der ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter mit den seit Jahren in den alten Bundesländern lebenden angeworbenen Ausländern weiter aus. Die Aufenthaltsjahre in der DDR werden nicht anerkannt, was für die Betroffenen fatale Folgen hat. „War es in der Vergangenheit bereits oft so, daß bei einem Ablaufen der Befugnis den Vertragsarbeiterinnen bestimmte Rechte versagt wurden, kann nun der Fall eintreten, daß die Betroffenen als Abschiebekandidatinnen behandelt werden“, wird befürchtet.
Was die Rückkehrer betrifft: Das zum Besuchsabschluß in
Ho-Chi-Minh-Stadt von Kohl als „wichtige Voraussetzung für die Weiterentwicklung der Beziehungen zu Vietnam“ bezeichnete Abkommen enthält keinen Hinweis darauf, daß wenigstens ein Teil der deutschen Entwicklungshilfe den Rückkehrern direkt zugute kommt.
Eines steht indes nun fest: Die für 1995 vereinbarte Jahresquote von 2 500 Rückkehrern wird nicht mehr für erfüllbar gehalten. Bisher sind rund 30 Vietnamesen abgeschoben worden. Doch Kohl will nicht locker lassen. Die Quote, so seine Rede, müsse dann auf die Zeit bis zum Jahr 2000 verteilt werden.
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